Dienstag, 16. Dezember 2008

Bundeswehrfreie Zone:



Die Bundeswehr- auf Friedensmission im Ausland?
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Die Bundeswehr ist und war noch nie eine Verteidigungsarmee. Aber seit einigen Jahren wird sie zu einer Angriffsarmee umgebaut, die Kriege in großem Maßstab führt. In Afghanistan gegen den „internationalen Terrorismus“, vor Somalia auf „Piratenjagd“, im Libanon und auf dem Balkan als neue Weltpolizei – insgesamt ist die Bundeswehr damit drittgrößter Truppensteller im Ausland. Warum sie diese Kriege führen, sagen sie selbst ganz offen: es geht um wirtschaftliche Interessen, wie die „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt“ (Weißbuch und Verteidigungspolitische Richtlinien).

Die Bundeswehr – Friedensstifter im Inland?
Seit einiger Zeit wird über den Einsatz der Bundeswehr im Inland diskutiert. Offiziell geht es dabei um die Abwehr des internationalen Terrorismus. Es werden immer neue Bedrohungsszenarien entwickelt, von Kofferbombern bis zu gekidnappten Flugzeugen. Glaubt man Schäubles Worten, ist niemand mehr vor den bösen Terroristen sicher. Wie die Bundeswehr uns vor ihnen schützen soll, bleibt dabei Schäubles Geheimnis. Bisher wurde sie im Inland zur Überwachung der G8 Gegner in Heiligendamm eingesetzt. Ein Blick in die Geschichte oder die Welt zeigt: Wenn die Armee im Inland eingesetzt wird, geht es immer gegen die eigene Bevölkerung und die Unterdrückung von Widerstand.

Die Bundeswehr – ein „normaler“ Arbeitgeber?
Die Bundeswehr präsentiert sich immer häufiger in der Öffentlichkeit: Auf Messen, in Jobcentern und im Fernsehen stellt sie sich als normaler Arbeitgeber dar. Sie garantiert „sichere“ Jobs mit Perspektiven und Aufstiegschancen.
Aber wie „normal" ist ein Arbeitgeber, der seine „Beschäftigten“ für mehrere Jahre
verpflichtet, andere Länder wie Afghanistan zu besetzen, andere Menschen auf
Befehl zu töten und das eigene Leben aufs Spiel zu setzen?
Und wie „normal“ ist ein Arbeitgeber, der öffentliche Gelder für Eurofighter,
Kriegsschiffe und anderes Material zum Töten verschwendet – Gelder, die für neue
Lehrkräfte, Arbeits- und Ausbildungsplätze im Öffentlichen Dienst fehlen?

Das sind drei gute Gründe zu sagen, Bundeswehr hat in der Öffentlichkeit nichts zu suchen. Schaffen wir bundeswehrfreie Zonen. Wenn es wieder heißt: Werben fürs Sterben, dann gib Kontra! Im Klassenraum, im Jobcenter und auf der Straße.

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